+++ Klausurtagungen von Fraktion und Vorstand sind eine jährliche Tradition der Selbolder Christdemokraten. Nach zwei Jahren pandemiebedingten Ausfalls, stand dieses Jahr nun wieder eine Klausurtagung an. „Wir freuen uns, dass sich die neu aufgestellte Fraktion und der neue Vorstand ein ganzes Wochenende lang in ihre Funktion einarbeiten konnten“, so Fraktionschefin Duderstadt und Parteichef Gibbe einstimmig. So stand der erste Teil der Klausurtagung im Zeichen der allgemeinen Fraktionsarbeit. Neben Ideen für weitere Anträge und Anfragen im Jahr wurden auch die zahlreichen Satzungen und Ordnungen der Stadt Langenselbold durchgearbeitet. +++

Nach dem allgemeinen Aspekt lag der Hauptfokus auf dem Haushalt 2022. Die Entscheidung über diesen steht nun nach den bereits vergangenen HFA-Sitzungen im März in der kommenden Woche an. „Wir haben die neuen Erkenntnisse aus den beiden Ausschusssitzung genutzt, um uns gemeinsam als Fraktion und Vorstand ein abschließendes Bild über den Haushalt und die weiteren Planungen und Änderungen der Koalition zu machen“, erklärt CDU-Parteichef Florian Gibbe. Die Christdemokraten stehen dem eingebrachten Haushalt und einem Großteil der von Rot-Grün geplanten Änderungen skeptisch gegenüber. „Natürlich gibt es auch gute Ansätze im Haushalt. So begrüßen wir ausdrücklich die neuen Gelder für den Katastrophenschutz, Luftfilteranlagen und zusätzliche Schnelltests für die Kindergärten. Allerdings gibt es auch in unseren Augen zahlreiche Ungenauigkeiten und fragwürdige neue Kosten“, so Gibbe weiter. Insgesamt resultieren aus den Änderungsanträgen von Rot-Grün Mehrkosten in Höhe von ca. 1 000 000 EUR, sodass mit einem Defizit von mehr als    5 000 000 EUR für das Jahr 2022 zu rechnen ist. Ein genaues Defizit, aufgrund der Rot-Grünen und Magistratsänderungen sowie die Auswirkungen auf die Planung der Folgejahre wurde bisher noch nicht von der Verwaltung vorgelegt.

„Um eine finale Entscheidung zum Haushalt zu treffen, war es daher notwendig den Haushalt intensiv unter die Lupe zu nehmen“, ergänzt Fraktionschefin Monika Duderstadt. „Dabei war es für uns wichtig, mehrere Teile des Haushalts genauer zu durchleuchten. Dazu gehört auch mühselige Detailarbeit, Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit sieht anders aus“, erklärt CDU-Haushaltsexpertin Steffi Gerk. „Wir haben vor Allem intensiv, die durch die Verwaltung vorgelegten Zahlen, verglichen und die daraus resultierenden Schlüsse gezogen. So gibt es in mehreren Bereichen Unstimmigkeiten. Insbesondere konnten seitens der Verwaltung die stark gestiegenen Sachkosten von 2020 auf 2022 über 2,4 Mio. Euro nicht nachvollziehbar erklärt werden. Und da sind die von der Rot-Grünen Koalition und Magistrat angekündigten Änderungen noch nicht enthalten “, so Gerk weiter. Auch die Personalkosten wurden von den Christdemokraten genauer unter die Lupe genommen. „So sehr wir Verständnis für Personalengpässe haben, fragen wir uns trotzdem, ob nach mehr als fünf Stellen in 2021 nun weitere sechs neue geplanten Stellen in einem Jahr mit negativem Haushaltsergebnis geschaffen werden müssen.“, so Monika Duderstadt.

Langfristig, so die Christdemokraten, muss der städtische Haushalt wieder auf eine finanzielle Resilienz und krisenfeste Finanzplanung ausgerichtet werden. Mit solch einem hohen Defizit sei dies momentan noch nicht in Sicht, so die CDU abschließend.